Der als „Knöllchen Horst“ bekannte Knöllchen schreibende Frührentner stand nun selbst vor Gericht. Er hatte es sich in der Vergangenheit zum Hobby gemacht Parksünder zu jagen und es damit zu einer gewissen Berühmtheit gebracht. Bundesweit bekannt wurde Knöllchen-Horst, als er eine Rettungshubschrauber-Besatzung anzeigte, die im Einsatz auf dem Bürgersteig gelandet war. Nun hatte es ihn [...]
Einen neuen Negativrekord in Sachen Geschwindigkeitsüberschreitung soll vermutlich ein Mercedes SLS-Fahrer auf einer Schweizer Autobahn aufgestellt haben. Der junge Schwede ist im Kanton Freiburg anscheinend mit 290 km/h in die Radarfalle gerast. Erlaubt waren gerade mal 120 km/h. In Deutschland hätte dies nach dem aktuellen Bußgeldkatalog € 600,00, 4 Punkte im Verkehrszentralregister und ein Fahrverbot [...]
In den vergangenen Monaten gab es immer und immer wieder nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes Streit darüber, ob Knöllchen bezahlt werden müssten. Hintergrund war, dass das höchste deutsche Gericht Ende 2009 entschieden hatte, dass eine verdachtsunabhängige Messung nicht rechtens sein könne. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 20.07.2010 dürfen Verkehrssünder allerdings weiterhin geblitzt werden. Zwar [...]
Ein Fahrverbot kann es immer mal geben. Sei es wegen Geschwindigkeitsüberschreitung, mangelnden Sicherheitsabstandes oder auch einer roten Ampel. Arbeitgeber dürfen einen Verkehrssünder, der als Fahrer angestellt ist, in diesen Fällen aber nicht einfach fristlos kündigen. Selbst wenn der Arbeitnehmer wegen eines Alkoholverstoßes ein Fahrverbot erhalten hat, ist eine Kündigung nicht unbedingt rechtens. Das gilt selbst [...]
Das Oberlandesgericht Hamm hat nun zum Dauerthema eines Verstoßes gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Stellung genommen. Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Herbst 2009 ist es zu zahlreichen Folgeentscheidungen der Amtsgerichte gekommen. Dort wurde teilweise von einem Beweiserhebungs- und daraus folgendem Beweisverwertungsverbot ausgegangen. Diese hatte zur Folge, dass Messungen im Straßenverkehr durch Blitzgeräte [...]
Der seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009 schwelende Streit, ob Blitzer gegen die informationelle Selbstbestimmung verstoßen, hat weitere Entscheidungen nach sich gezogen. So hat nun das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem Beschluss vom 05.03.2010 (3RBs 36/10) festgestellt, dass Messungen eines Lasergerätes unter Umständen nicht einem Verwertungsverbot unterliegen. Dies gilt dann, wenn seitens der Verwaltung lediglich [...]
Wer kennt das als LKW Fahrer nicht. Termine werden gesetzt um eingehalten zu werden. Ware muss zur bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort sein. Koste es was es wolle. Hierbei sind Verstöße gegen die zulässige Höchstgeschwindigkeit, ein nicht erlaubtes Überholen, ungenügender Sicherheitsabstand, Verstöße gegen die vorgeschriebenen Ruhezeiten und vieles mehr denkbar. Ein Bußgeld ist dann [...]
Selbst unser Verkehrsminister kennt zwischenzeitlich die so genannten Elefantenrennen auf der Autobahn. Damit ist nicht das Entgegenkommen von Elefanten gemeint, wie dies hier zu sehen ist: Vielmehr geht es um das Überholen von meist größeren LKW`s, welches gefühlte Ewigkeiten dauert. Zwar muss es nicht so lange wie hier [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=QfzY1_so1uw&hl=de_DE&fs=1&] dauern, aber halbe Ewigkeiten [...]
Wer auf der Autobahn die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h überschreitet, haftet bei einem Unfall oft für einen Teil des Schadens. Allerdings muss man nicht für den Schaden zahlen, wenn der Unfallgegner die Hauptschuld trägt. In diesem Fall gilt die sonst gängige Regel nicht, dass Fahrer schon wegen des Fahrens mit höherer Geschwindigkeit einen Teil des [...]
Seit bereits ein paar Jahren gibt es nun in Deutschland die Maut für LKW`s. Wer sich an die Anfänge nicht mehr erinnert, schaut hier: [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=XQO1mbrat48&hl=de_DE&fs=1&] Dass es daher grundsätzlich ein Bußgeld gibt, wenn der Fahrer eines LKW die Maut nicht zahlt, ist also nichts Neues. Wie ist es aber, wenn der Fahrer sich damit verteidigt, [...]