Flensburg wird europäisch

Das tägliche Leben wird immer mehr von Europa bestimmt. Dies nicht nur in der Finanzkrise oder wie immer man die aktuelle Situation bezeichnen mag. Auch für den Autofahrer gibt Europa immer mehr die Regeln vor: So war im vergangenen Jahr bereits die europaweite Vollstreckung von Bußgeldern eingeführt worden. Nun hat das europäische Parlament auch beschlossen, [...]

Rote Karte für den Autofahrer

Beim Amtsgericht Landstuhl wurde kürzlich ein Rotlichtverstoß verhandelt. Der Autofahrer bog in dem dortigen Fall ab, obwohl die Ampel für ihn bereits auf Rot umgeschaltet hatte. Dies hatte er aufgrund von Unaufmerksamkeit nicht bemerkt. Dumm war nur, dass ein Zeuge den Verstoß beobachtet hatte. Dieser stand an erster Stelle der Linksabbiegespur und konnte so theoretisch [...]

Von |2011-06-28T07:14:04+02:00Juni 28th, 2011|aktuelle Urteile, Bußgeld verhindern, rote Ampel|0 Kommentare

Ampeln abschalten?

Schon bald könnte nerviges Warten an Ampeln der Vergangenheit angehören. Nachdem der Kreisverkehr nach der Wende seines Siegeszug im Westen angetreten hat, ist er nun auch in den großen Städten angekommen. Städte wie etwa Köln oder München treiben die Abrüstung bereits aktiv voran. Als Gründe werden Sicherheitsbedenken ins Feld geführt. Aber auch leere Staatssäckel sind [...]

Von |2011-03-29T08:45:45+02:00März 29th, 2011|Bußgeld verhindern, rote Ampel|0 Kommentare

Knöllchen ohne Grenzen

Das Bußgeld lauert immer und überall - jetzt auch verstärkt im Ausland. Wer als Verkehrssünder im Ausland ein Knöllchen kassiert, soll nach dem Willen der EU in heimischen Gefilden zukünftig schneller belangt werden können. Egal, ob Alkohol am Steuer, zu schnelles Fahren, Handy-Telefonate während der Fahrt oder das Überfahren einer roten Ampel - bei all [...]

Rotlichtverstoß außerorts

Das OLG Hamm hatte nun einen Rotlichtverstoß zur Prüfung vorliegen (4 RBs 374/10). Dabei stellte es fest, dass in den Fällen, in denen ein solcher Verstoß nicht innerhalb einer geschlossenen Ortschaft begangen worden ist, nähere Ausführungen zur Dauer der Gelbphase sowie zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit erforderlich sind. Ferner sind Darlegungen dazu erforderlich, wie weit der Betroffene [...]

Von |2010-11-16T14:31:03+01:00November 16th, 2010|aktuelle Urteile, Blitzer, Bußgeld verhindern, rote Ampel|0 Kommentare

7 Dinge, die man bei einer Polizeikontrolle beachten sollte

Wie verhalte ich mich richtig bei einer Polizeikontrolle, wenn ich nicht Herr Kessler heiße? 1. Sollte man von einer Zivilstreife angehalten werden, muss man nach Auffassung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BRs 48,232) nicht ohne weiteres davon ausgehen, dass es sich tatsächlich um Polizeibeamte handelt. Entscheidend ist, ob die Beamten als solche zu erkennen sind. Dies [...]

Führt ein Fahrverbot zur Kündigung?

Ein Fahrverbot kann es immer mal geben. Sei es wegen Geschwindigkeitsüberschreitung, mangelnden Sicherheitsabstandes oder auch einer roten Ampel. Arbeitgeber dürfen einen Verkehrssünder, der als Fahrer angestellt ist, in diesen Fällen aber nicht einfach fristlos kündigen. Selbst wenn der Arbeitnehmer wegen eines Alkoholverstoßes ein Fahrverbot erhalten hat, ist eine Kündigung nicht unbedingt rechtens. Das gilt selbst [...]

Knöllchen als Urlaubsmitbringsel?

Knöllchen aus dem Urlaub können spätestens ab Oktober diesen Jahres auch in Deutschland teuer werden. Von da an werden Bußgelder aus dem EU-Ausland auch in Deutschland vollstreckt. Voraussetzung ist nur, dass das Bußgeld 70,00 € oder höher ausfällt. Aber dies ist bei den europäischen Nachbarn schnell der Fall. [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=qFVUgdWnZB4&hl=de_DE&fs=1&]

Rote Ampel: wer zu früh losfährt, wird bestraft

Wer über eine Ampel fährt, die schon länger als eine Sekunde rot zeigt, erhält dafür eine Strafe von mindestens 200 Euro, 4 Punkten im Verkehrszentralregister in Flensburg und 1 Monat Fahrverbot. Diese hohe Sanktion wird damit begründet, dass diese Handlung bereits abstrakt sehr gefährlich sein kann, das heißt, dass theoretisch dadurch andere Menschen gefährdet werden [...]

Von |2010-03-19T08:40:12+01:00März 19th, 2010|Blitzer, rote Ampel|0 Kommentare
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