Zum Einsatz einer Dashcam gehen die Meinungen weit auseinander. Manche finden sie gut, andere hingegen sehen ihre Persönlichkeitsrechte betroffen. Interessant wird es aber auch dann, wenn sich Gerichte hiermit beschäftigen müssen. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn die Aufnahmen einer Dashcam im Rahmen eines Unfallverfahrens bei Gericht vorgelegt werden. Hiermit will ein Geschädigter in [...]
Sachen gibt's... Da hat doch jemand ein Auto in einen fahrenden Pool verwandelt. Bei dem Wetter eigentlich naheliegend. Aber, sehen Sie selbst!
In letzter Zeit kam es wiederholt zu schweren Unfällen, die durch Geisterfahrer ausgelöst wurden. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer will Autofahrer nun besser vor solchen Falschfahrern schützen. Nach dem Start eines Pilotprojekts im Jahr 2010 sollen jetzt in ganz Deutschland neongelbe Warnhinweise an unfallträchtigen Autobahnauffahrten aufgestellt werden. In Österreich wurden hiermit in der Vergangenheit bereits positive Erfahrungen [...]
Der siebte Sinn weckt in vielen von uns nostalgische Gefühle. Dieser Clip bestätigt sicher einige Vorurteile:
In den USA musste eine Frau kürzlich eine ungewöhnliche Strafe auf sich nehmen. Sie musste sich zwei Tage lang öffentlich mit einem Schild zur Schau stellen. Die moderne Form des Prangers eben. Sie hatte auf dem Gehweg überholt und muss jetzt zwei Tage mit einem Schild auf der Straße stehen. Darauf steht "Nur ein Idiot [...]
Ist es mal wieder das berühmte zumindest bevor stehende Sommerloch oder doch nur eine Schnapsidee? Die Regierungsparteien prüfen jedenfalls nicht nur die Einführung einer PKW-Maut auf deutschen Straßen, sondern auch eines Alkoholwächters am Steuer: Ist ein solches Gerät im Fahrzeug verbaut, muss zunächst in dieses hinein gepustet werden. Wird dort Alkoholgeruch in bestimmter Konzentration registriert, [...]
Bekanntlich können Verkehrsverstöße aus dem EU-Ausland zwischenzeitlich in Deutschland vollstreckt werden. Seit 28.10.2010 ist dies möglich. Entscheidend ist jedoch nicht, ob der Verstoß vor oder nach dem Termin erfolgt ist. Es kommt ausschließlich darauf an, wann der Bescheid der örtlichen Behörde ergangen ist. War dies vor dem 28.10.2010 hat man Glück, danach weniger. Auch kurze [...]
Nun hat der Winter ganz Deutschland erfasst. Auch wenn er dieses Jahr ein wenig früher als sonst zugeschlagen hat, so ist es jedes Jahr wieder überraschend. So als ob jedes Jahr am 24.12. Weihnachten wäre. Die Winterreifenpflicht wird nun aller Voraussicht nach morgen beschlossen werden. Angesichts der aktuellen winterlichen Straßenverhältnisse sollte deren Zweck nun jedem [...]
Nach Auffassung des Oberlandesgerichtes Zweibrücken müssen Richter abends und nachts keinen Bereitschaftsdienst verrichten, damit Blutproben angeordnet werden können. Begründet wird dies damit, dass die Blutprobe kein gravierender Eingriff sei. Daher könne auch durchaus Staatsanwaltschaft und Polizei diese anordnen. Das Gericht wies mit dem nun bekannt gewordenen Beschluss (Az.: 1 SsBs 6/10) die Beschwerde eines Autofahrers [...]
Wie verhalte ich mich richtig bei einer Polizeikontrolle, wenn ich nicht Herr Kessler heiße? 1. Sollte man von einer Zivilstreife angehalten werden, muss man nach Auffassung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BRs 48,232) nicht ohne weiteres davon ausgehen, dass es sich tatsächlich um Polizeibeamte handelt. Entscheidend ist, ob die Beamten als solche zu erkennen sind. Dies [...]