Bereits seit dem 01.03.2007 können in Deutschland in Städten und Kommunen Fahrverbote in Umweltzonen erlassen werden. Voraussetzung ist, dass diese besonders als Umweltzone gekennzeichnet worden sind. Die ersten Umweltzonen wurden zum 1. Januar 2008 in den Städten Berlin, Köln und Hannover eingerichtet, bevor die Umweltzone ihren Siegeszug durch Deutschland antrat. Der Autofahrer sollte daher, selbst [...]
Aktuell beschränkt die Wetterlage nicht die Befahrbarkeit von Deutschlands Straßen. Sowohl Schnee und Eis haben sich zumindest vorläufig verabschiedet. Das sah vor kurzem noch ganz anders aus. Dies führte dann auch dazu, dass manche Verkehrszeichen plötzlich für den Autofahrer nicht mehr erkennbar waren: Aber auch zu anderen Jahreszeiten ist es denkbar, dass Verkehrszeichen [...]
§ 23 Abs. 1a StVO ist zumindest inhaltlich den meisten Autofahrern bekannt: Danach ist es nicht erlaubt während der Fahrt ein Mobiltelefon zu benutzen, wenn hierzu das Telefon oder ein Hörer aufgenommen oder in der Hand gehalten werden muss. Zur Vermeidung eines ansonsten fälligen Knöllchens über aktuell Euro 40,00 sollte man daher über eine Freisprechanlage [...]
Längere Zeit ist es still geworden um das Thema des Bußgeldjahres, die informationelle Selbstbestimmung. Dieses Schlagwort war in den vergangenen Monaten in der einschlägigen Presse der Aufhänger um Bußgeldverfahren der Einstellung zuzuführen. So wurden zahlreiche Verfahren, egal ob von Brücken oder Wegesrand Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen wurden oder auch der Abstand kontrolliert wurde, sanktionslos beendet. Doch dann [...]
Diese Frage stellt sich bei jedem Wetter: Droht einem Autofahrer auch dann ein Knöllchen, wenn er auf einer Straße zu schnell unterwegs ist, aber ein dort angebrachtes Tempo-30-Schild für ihn nicht zu erkennen ist? Diese Situation ist nicht nur dann möglich, wenn das Schild zugewachsen ist. Auch jetzt im Winter kann es bei starkem Schneefall [...]
Das Bußgeld lauert immer und überall - jetzt auch verstärkt im Ausland. Wer als Verkehrssünder im Ausland ein Knöllchen kassiert, soll nach dem Willen der EU in heimischen Gefilden zukünftig schneller belangt werden können. Egal, ob Alkohol am Steuer, zu schnelles Fahren, Handy-Telefonate während der Fahrt oder das Überfahren einer roten Ampel - bei all [...]
Da ist der in der jüngsten Vergangenheit durch die Gazetten geeilte Richter aus Herford, der etliche Geschwindigkeitssünder freigesprochen hatte, nun ausgebremst worden. Es war klar, dass sich die Staatsanwaltschaft dieses Verhalten nicht lange ansehen wollte: Massenfreisprüche für Raser wird es daher wohl am Amtsgericht Herford so schnell nicht mehr geben. Weil die Staatsanwaltschaft Bielefeld den [...]
Nun hat der Winter ganz Deutschland erfasst. Auch wenn er dieses Jahr ein wenig früher als sonst zugeschlagen hat, so ist es jedes Jahr wieder überraschend. So als ob jedes Jahr am 24.12. Weihnachten wäre. Die Winterreifenpflicht wird nun aller Voraussicht nach morgen beschlossen werden. Angesichts der aktuellen winterlichen Straßenverhältnisse sollte deren Zweck nun jedem [...]
Aufgrund einer Mitteilung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt vom 3. März 2010 und der dementsprechenden Verfügung des Landesamtes für Polizeiliche Dienste NRW vom 25. März 2010 darf das Videonachfahrsystem Provida 2000 im Betrieb mit Motorrädern zurzeit bei Messungen mit Schräglage nicht verwendet werden. Hintergrund dieser Mitteilung ist, dass es bei Kurvenfahrten in Situationen mit extremer Schräglage durch [...]
Das OLG Hamm hatte nun einen Rotlichtverstoß zur Prüfung vorliegen (4 RBs 374/10). Dabei stellte es fest, dass in den Fällen, in denen ein solcher Verstoß nicht innerhalb einer geschlossenen Ortschaft begangen worden ist, nähere Ausführungen zur Dauer der Gelbphase sowie zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit erforderlich sind. Ferner sind Darlegungen dazu erforderlich, wie weit der Betroffene [...]