Auf zur Zeit wieder Schnee bedeckten Straßen wird witterungsbedingt wieder langsamer gefahren. Auch wenn Knöllchen wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen derzeit vielleicht etwas weniger häufig ausgestellt werden, so finden sich andere, meist aber nicht ganz so lukrative Einnahmequellen: Das Fahren nur mit einem kleinen Sehschlitz in der Frontscheibe gefährdet auch Andere und kostet ab 10 Euro. Verschneite Scheinwerfer [...]
Ob Narr oder nicht: Wer in den nächsten Tagen in die Kölner Hochburg oder Umgebung fährt sollte aufpassen. Zwar nicht nur dort, aber dort besonders
Ein Raser musste nun seinen Führerschein nicht abgeben. Was war passiert? Der Kläger war im November 2009 erwischt worden, als er außerhalb geschlossener Ortschaften 41 km/h zu schnell war. Neben einer empfindlichen Geldstrafe und Punkten in Flensburg sieht der Bußgeldkatalog hierfür auch ein Fahrverbot von einem Monat vor. Allerdings musste der Verkehrssünder ein Jahr und [...]
Beim Amtsgericht Landstuhl wurde kürzlich ein Rotlichtverstoß verhandelt. Der Autofahrer bog in dem dortigen Fall ab, obwohl die Ampel für ihn bereits auf Rot umgeschaltet hatte. Dies hatte er aufgrund von Unaufmerksamkeit nicht bemerkt. Dumm war nur, dass ein Zeuge den Verstoß beobachtet hatte. Dieser stand an erster Stelle der Linksabbiegespur und konnte so theoretisch [...]
Der mit über 40 Freisprüchen für Temposünder im vergangenen Jahr bundesweit bekannt gewordene Richter des Amtsgerichts Herford Knöner scheint seine richterliche Unabhängigkeit nunmehr audfgegeben zu haben. Knöner hat wohl eine dienstliche Erklärung abgegeben, wonach er Blitzerfotos als Rechtsgrundlage für Verurteilungen nun anerkenne,wie ein Sprecher der Bielefelder Staatsanwaltschaft mitteilte. Damit schließt sich der Richter nun einer [...]
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Während der kommenden heißen Tage der Karnevals- und Faschingszeit droht wieder Ungemach für den Autofahrer. Gerne werden die tollen Tage zu einem großzügigerem Umgang mit dem Alkohol genutzt. Beachten sollte man hierbei allerdings, dass die Polizei nicht ebenso mit dann Auto fahrenden Narren umgeht. Vielmehr muss in dieser Zeit mit verstärkten Kontrollen gerechnet werden. Deshalb [...]
Das OLG Bamberg hatte zuletzt einen Fall zu entscheiden, bei dem es um die Frage ging, ob einem Führerscheinneuling gegenüber auch noch ein Fahrverbot ausgesprochen werden kann. Dieser hatte an einem spontanen, verbotenen Rennen mit mehreren Fahrzeugen teilgenommen und hierdurch gegen § 29 I StVO verstoßen. Das zunächst mit der Sache befasste Amtsgericht hatte für [...]
Wie gut, dass unser Bundesminister der Verteidigung zu Guttenberg nicht auch noch zu schnell gefahren ist. In diesen Tagen, an denen Deutschland keine größeren Probleme als eine Doktorarbeit zu haben scheint, können die Abgeordneten der Parlamente aufatmen. Das Oberlandesgericht Bamberg (nicht Bayreuth) hat nun entschieden, dass eine Bußgelderhöhung gegen einen zu schnell fahrenden Landtagsabgeordneten nicht [...]
Bekanntlich können Verkehrsverstöße aus dem EU-Ausland zwischenzeitlich in Deutschland vollstreckt werden. Seit 28.10.2010 ist dies möglich. Entscheidend ist jedoch nicht, ob der Verstoß vor oder nach dem Termin erfolgt ist. Es kommt ausschließlich darauf an, wann der Bescheid der örtlichen Behörde ergangen ist. War dies vor dem 28.10.2010 hat man Glück, danach weniger. Auch kurze [...]