Ein Bußgeldrichter in NRW ist derzeit in aller Munde: Er hat zuletzt mehr als 40 geblitzte Autofahrer freigesprochen. Es gibt also noch wirklich unabhängige Richter, auch wenn sich die Staatsanwaltschaft naturgemäß wenig erfreut zeigt. Bei Verkehrskontrollen gehe es um den Schutz der Bevölkerung und nicht ums "Geldverdienen", sagte Richter Helmut Knöner der "Neuen Westfälische". Er [...]
Alle Jahre wieder geistert es rechtzeitig durch die Presse. Das Thema Winterreifenpflicht. Aber jetzt wird es ernst: Das Bußgeld soll nun drastisch erhöht werden.... Autofahrer, die bei Schnee, Eis oder Matsch ohne Winterreifen unterwegs sind, müssen dafür künftig wohl doppelt soviel Bußgeld zahlen wie bisher. Statt 20 Euro würden dann 40 Euro verlangt. Kommt es [...]
Nach Auffassung des Oberlandesgerichtes Zweibrücken müssen Richter abends und nachts keinen Bereitschaftsdienst verrichten, damit Blutproben angeordnet werden können. Begründet wird dies damit, dass die Blutprobe kein gravierender Eingriff sei. Daher könne auch durchaus Staatsanwaltschaft und Polizei diese anordnen. Das Gericht wies mit dem nun bekannt gewordenen Beschluss (Az.: 1 SsBs 6/10) die Beschwerde eines Autofahrers [...]
Ein brasilianischer Autofahrer hat kürzlich so viele Knöllchen gesammelt, dass sie sogar teurer als sein Auto waren. Das meldet Spiegel online.
Ein Transportunternehmer aus Kiel scheiterte vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit Klagen gegen Überholverbote auf Teilstrecken der A 8 in Bayern und der A 7 und A 45 in Hessen. An diesen Verboten gebe es nichts auszusetzen. Schließlich beträfe das Überholverbot nicht ganze Autobahnen, sondern lediglich besonders gefährliche Teilabschnitte. Die Richter bestätigten damit zwei Urteile [...]
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Wie verhalte ich mich richtig bei einer Polizeikontrolle, wenn ich nicht Herr Kessler heiße? 1. Sollte man von einer Zivilstreife angehalten werden, muss man nach Auffassung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BRs 48,232) nicht ohne weiteres davon ausgehen, dass es sich tatsächlich um Polizeibeamte handelt. Entscheidend ist, ob die Beamten als solche zu erkennen sind. Dies [...]
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Von Sportlern mit ungewöhnlichen Blutwerten kennt man mitunter recht kreative Ausreden. Doch auch Autofahrer bemühen bisweilen interessante Begründungen, um einer Strafe zu entgehen. Kürzlich hatte sich das Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstraße mit der Frage zu befassen, ob Amphetamine auch über Erkältungsmittel ins Blut gelangen können. Bei einer Autofahrerin war im Verlauf einer Verkehrskontrolle [...]
Der Focus hat in seiner jüngsten Printausgabe vom 16.08.2010 eine Statistik der Verkehrssünder veröffentlicht. Danach sind die meisten Eintragungen im Verkehrszentralregister auf einen Geschwindigkeitsverstoß zurück zu führen. Auf den weiteren Plätzen folgen Verletzungen der Vorfahrt und Alkohol- und Drogenfahrten. Interessant ist aber auch, wie sich die Anzahl der Verkehrssünder in Deutschland verteilt. Im Bundesschnitt sind [...]