Alle Jahre wieder geistert es rechtzeitig durch die Presse. Das Thema Winterreifenpflicht. Aber jetzt wird es ernst:
Das Bußgeld soll nun drastisch erhöht werden….
Autofahrer, die bei Schnee, Eis oder Matsch ohne Winterreifen unterwegs sind, müssen dafür künftig wohl doppelt soviel Bußgeld zahlen wie bisher. Statt 20 Euro würden dann 40 Euro verlangt.
Kommt es zu einer Gefährdung oder einem Unfall ist mit einem Bußgeld von 80 Euro zu rechnen.
Grundlage für die Verdopplung ist ein Entwurf des Bundesverkehrsministeriums zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO).
Damit sollen klarere Regeln verankert werden, bei welchen Wetterverhältnissen künftig Winterreifen verpflichtend aufzuziehen sind.
Die Winterreifen-Pflicht könnte bei der Sitzung des Bundesrats am 5. November beschlossen werden. Nach einem Votum der Länderkammer kann sie sofort in Kraft treten. Die Neuregelung war nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg notwendig geworden. Das Gericht hatte Bußgelder bei falscher Bereifung als verfassungswidrig bezeichnet, weil die Regelungen zu schwammig seien.
Erhöhte Bußgelder und Eintrag im Verkehrszentralregister wären dann die Folge. Punkte, die man leicht vermeiden kann….
Hinterlasse einen Kommentar