In den vergangenen Monaten gab es immer und immer wieder nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes Streit darüber, ob Knöllchen bezahlt werden müssten. Hintergrund war, dass das höchste deutsche Gericht Ende 2009 entschieden hatte, dass eine verdachtsunabhängige Messung nicht rechtens sein könne. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 20.07.2010 dürfen Verkehrssünder allerdings weiterhin geblitzt werden. Zwar [...]
Das Oberlandesgericht Oldenburg musste sich nun bei andauernder Hitze in Deutschland mit der angeblichen Verpflichtung in der kältesten Jahreszeit Winterreifen aufzuziehen, beschäftigen. Vielleicht hat die Beschäftigung mit diesem Thema zu kühlen Gedanken geführt. In dem nun entschiedenen Fall war eine Autofahrer mit seinem Pkw auf Sommerreifen über eine Eisfläche gefahren. Dort geriet er ins Rutschen [...]
Endlich Urlaub! Dann allerdings Stau bei heißen Temperaturen. Was nun? Viele wollen dann einfach nur runter von der Autobahn. Aber der Weg über die Standspur kann teuer werden. Die Verführung ist groß, die Autobahn auf dem Seitenstreifen zu verlassen, wenn der Verkehr stockt und man vielleicht sogar die Ausfahrt erspähen kann. Dies kann allerdings teuer [...]
Ein Fahrverbot kann es immer mal geben. Sei es wegen Geschwindigkeitsüberschreitung, mangelnden Sicherheitsabstandes oder auch einer roten Ampel. Arbeitgeber dürfen einen Verkehrssünder, der als Fahrer angestellt ist, in diesen Fällen aber nicht einfach fristlos kündigen. Selbst wenn der Arbeitnehmer wegen eines Alkoholverstoßes ein Fahrverbot erhalten hat, ist eine Kündigung nicht unbedingt rechtens. Das gilt selbst [...]
Bislang konnte man die meisten Bußgeldbescheide, die man als Souvenir aus einem Urlaub erhielt, sorglos wegwerfen. Folgen waren nicht zu befürchten. Dies dürfte sich allerdings nun ändern. Nach dem 1. Oktober 2010 können EU-Länder nicht bezahlte Geldbußen ab einem Betrag von 70 € in Deutschland eintreiben. Aber es ist Vorsicht angebracht: Dies bedeutet nämlich nicht, [...]
Dass die staatlichen Stellen in Zeiten leerer Kassen immer neue Geldquellen erschließen wollen, ist nachvollziehbar. Nun geht es allerdings darum bestehende Einnahmequellen zu perfektionieren. Auch im Bereich Bußgeld. In der Vergangenheit sind LKW`s durch die Polizei oder das Bundesamt für Güterverkehr kontrolliert worden. Solche Kontrollen konnten naturgemäß nur stichprobenartig erfolgen. Die Häufigkeit, einen Verstoß zu [...]
Wer wie ich viel -beruflich- vor Gericht ist, kennt viele Ausreden, warum es zum Unfall gekommen ist. Eins ist nur immer gleich: Schuld sind meistens die Anderen... Wer glaubt auch eine Einlassung, die den Ablauf wie hier schildert: [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=WoTXza8sm3I&hl=de_DE&fs=1&]
Nach einem Bericht von AUTOBILD (Heft 16/2010) könnte der schwerwiegende Formfehler, der zur Nichtigkeit der Schilderwaldnovelle geführt hat, auch die sonstige Straßenverkehrsordnung betreffen. Bei einem Verstoß gegen das so genannte Zitiergebot handelt es sich zwar lediglich um einen Formfehler. Staatsrechtler gehen jedoch davon aus, dass ein solcher zur Nichtigkeit eines Gesetzes führt. Was bedeutet dies [...]
Wer kennt das als LKW Fahrer nicht. Termine werden gesetzt um eingehalten zu werden. Ware muss zur bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort sein. Koste es was es wolle. Hierbei sind Verstöße gegen die zulässige Höchstgeschwindigkeit, ein nicht erlaubtes Überholen, ungenügender Sicherheitsabstand, Verstöße gegen die vorgeschriebenen Ruhezeiten und vieles mehr denkbar. Ein Bußgeld ist dann [...]
Selbst unser Verkehrsminister kennt zwischenzeitlich die so genannten Elefantenrennen auf der Autobahn. Damit ist nicht das Entgegenkommen von Elefanten gemeint, wie dies hier zu sehen ist: Vielmehr geht es um das Überholen von meist größeren LKW`s, welches gefühlte Ewigkeiten dauert. Zwar muss es nicht so lange wie hier [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=QfzY1_so1uw&hl=de_DE&fs=1&] dauern, aber halbe Ewigkeiten [...]