Wie gut, dass unser Bundesminister der Verteidigung zu Guttenberg nicht auch noch zu schnell gefahren ist. In diesen Tagen, an denen Deutschland keine größeren Probleme als eine Doktorarbeit zu haben scheint, können die Abgeordneten der Parlamente aufatmen. Das Oberlandesgericht Bamberg (nicht Bayreuth) hat nun entschieden, dass eine Bußgelderhöhung gegen einen zu schnell fahrenden Landtagsabgeordneten nicht [...]
Längere Zeit ist es still geworden um das Thema des Bußgeldjahres, die informationelle Selbstbestimmung. Dieses Schlagwort war in den vergangenen Monaten in der einschlägigen Presse der Aufhänger um Bußgeldverfahren der Einstellung zuzuführen. So wurden zahlreiche Verfahren, egal ob von Brücken oder Wegesrand Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen wurden oder auch der Abstand kontrolliert wurde, sanktionslos beendet. Doch dann [...]
Diese Frage stellt sich bei jedem Wetter: Droht einem Autofahrer auch dann ein Knöllchen, wenn er auf einer Straße zu schnell unterwegs ist, aber ein dort angebrachtes Tempo-30-Schild für ihn nicht zu erkennen ist? Diese Situation ist nicht nur dann möglich, wenn das Schild zugewachsen ist. Auch jetzt im Winter kann es bei starkem Schneefall [...]
Das Bußgeld lauert immer und überall - jetzt auch verstärkt im Ausland. Wer als Verkehrssünder im Ausland ein Knöllchen kassiert, soll nach dem Willen der EU in heimischen Gefilden zukünftig schneller belangt werden können. Egal, ob Alkohol am Steuer, zu schnelles Fahren, Handy-Telefonate während der Fahrt oder das Überfahren einer roten Ampel - bei all [...]
Da ist der in der jüngsten Vergangenheit durch die Gazetten geeilte Richter aus Herford, der etliche Geschwindigkeitssünder freigesprochen hatte, nun ausgebremst worden. Es war klar, dass sich die Staatsanwaltschaft dieses Verhalten nicht lange ansehen wollte: Massenfreisprüche für Raser wird es daher wohl am Amtsgericht Herford so schnell nicht mehr geben. Weil die Staatsanwaltschaft Bielefeld den [...]
Aufgrund einer Mitteilung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt vom 3. März 2010 und der dementsprechenden Verfügung des Landesamtes für Polizeiliche Dienste NRW vom 25. März 2010 darf das Videonachfahrsystem Provida 2000 im Betrieb mit Motorrädern zurzeit bei Messungen mit Schräglage nicht verwendet werden. Hintergrund dieser Mitteilung ist, dass es bei Kurvenfahrten in Situationen mit extremer Schräglage durch [...]
Wie verhalte ich mich richtig bei einer Polizeikontrolle, wenn ich nicht Herr Kessler heiße? 1. Sollte man von einer Zivilstreife angehalten werden, muss man nach Auffassung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BRs 48,232) nicht ohne weiteres davon ausgehen, dass es sich tatsächlich um Polizeibeamte handelt. Entscheidend ist, ob die Beamten als solche zu erkennen sind. Dies [...]
Der Focus hat in seiner jüngsten Printausgabe vom 16.08.2010 eine Statistik der Verkehrssünder veröffentlicht. Danach sind die meisten Eintragungen im Verkehrszentralregister auf einen Geschwindigkeitsverstoß zurück zu führen. Auf den weiteren Plätzen folgen Verletzungen der Vorfahrt und Alkohol- und Drogenfahrten. Interessant ist aber auch, wie sich die Anzahl der Verkehrssünder in Deutschland verteilt. Im Bundesschnitt sind [...]
Autofahrer in der Schweiz müssen aufpassen. Nicht nur, dass die dortigen Geldstrafen deutlich höher, als in Deutschland ausfallen können. Jetzt haben die Schweizer eine neue Radaranlage im Einsatz, die bei Temposündern schnell zu einem Knöllchen führt: In einem Tunnel wenige Kilometer nach der Grenze geht es Verkehrssündern mit der neuesten Technik an den Kragen. Im [...]
Der als „Knöllchen Horst“ bekannte Knöllchen schreibende Frührentner stand nun selbst vor Gericht. Er hatte es sich in der Vergangenheit zum Hobby gemacht Parksünder zu jagen und es damit zu einer gewissen Berühmtheit gebracht. Bundesweit bekannt wurde Knöllchen-Horst, als er eine Rettungshubschrauber-Besatzung anzeigte, die im Einsatz auf dem Bürgersteig gelandet war. Nun hatte es ihn [...]