Schweiz oder Italien? Hauptsache Ausland

Auch Italien verschärft die Strafen für Verkehrssünder: Verkehrssünder müssen in Italien seit 1. August mit härteren Strafen rechnen. Dies ist besonders wichtig zu wissen, wenn man daran denkt, dass bald auch Verkehrsverstöße aus dem Ausland in Deutschland vollstreckt werden können. Wer z.B. in Italien mehr als 40 km/h zu schnell fährt, riskiert nach Angaben des [...]

Bußgeld in Höhe von € 780.000,00?

Einen neuen Negativrekord in Sachen Geschwindigkeitsüberschreitung soll vermutlich ein Mercedes SLS-Fahrer auf einer Schweizer Autobahn aufgestellt haben. Der junge Schwede ist im Kanton Freiburg anscheinend mit 290 km/h in die Radarfalle gerast. Erlaubt waren gerade mal 120 km/h. In Deutschland hätte dies nach dem aktuellen Bußgeldkatalog € 600,00, 4 Punkte im Verkehrszentralregister und ein Fahrverbot [...]

Blitzer in Berlin

Im Sinne Vorsicht ist besser als Nachricht in Form eines Knöllchens ist wohl diese Seite zu betrachten... http://www.blitzberlin.de/ Hierin werden - ohne Gewähr- wohl die Blitzer in und um Berlin mit ihren Standorten und der ggf. dazu gehörenden Fahrzeuge aufgelistet. Ein netter Service, leider nur für Berlin, der durchaus der Verkehrssicherheit dient. Trotzdem ist manchen [...]

Verkehrsumfrage 2010

Der eingetragene Verein Mobil in Deutschland hat soeben seine Verkehrsumfrage 2010 zum Thema Mobilität und Verkehr veröffentlicht. Acht Wochen lang wurden insgesamt 2019 Personen zu ihrer Meinung über verschiedene Verkehrsthemen befragt. Nach dieser Umfrage sprachen sich fast 90% der Befragten gegen ein generelles Tempolimit aus. Erstaunliche 75% der Befragten votieren für ein Überholverbot von LKWs [...]

Schlappe für Verkehrssünder

In den vergangenen Monaten gab es immer und immer wieder nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes Streit darüber, ob Knöllchen bezahlt werden müssten. Hintergrund war, dass das höchste deutsche Gericht Ende 2009 entschieden hatte, dass eine verdachtsunabhängige Messung nicht rechtens sein könne. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 20.07.2010 dürfen Verkehrssünder allerdings weiterhin geblitzt werden. Zwar [...]

Führt ein Fahrverbot zur Kündigung?

Ein Fahrverbot kann es immer mal geben. Sei es wegen Geschwindigkeitsüberschreitung, mangelnden Sicherheitsabstandes oder auch einer roten Ampel. Arbeitgeber dürfen einen Verkehrssünder, der als Fahrer angestellt ist, in diesen Fällen aber nicht einfach fristlos kündigen. Selbst wenn der Arbeitnehmer wegen eines Alkoholverstoßes ein Fahrverbot erhalten hat, ist eine Kündigung nicht unbedingt rechtens. Das gilt selbst [...]

Geschwindigkeitsreduzierung mal anders

Die wohl kostengünstigste Variante einer Radarfalle steht in Bologna. Zumindest dann, wenn man -vielleicht etwas blauäugig- davon ausgeht, dass mit Radarfallen in erster Linie eine Geschwindigkeitsreduzierung erreicht werden soll. Dort haben findige Italiener Polizisten aus Pappmaché aufgestellt. Allein der Anblick aus der Ferne auf einen vermeintlich uniformierten Gesetzeshüter lässt die Autofahrer abbremsen.  Damit ist doch [...]

Bußgelder trotz angekündigtem Geschwindigkeitskontrolltag

Die Polizei hat in Rheinland-Pfalz am gestrigen Tag landesweit Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Der so genannte Geschwindigkeitskontrolltag war vorher angekündigt worden. Trotzdem wurden hierbei im Norden von Rheinland Pfalz fast 1.300 Verstöße gezählt. 65 Autofahrer müssen vorübergehend ihren Führerschein abgeben, weil sie zu schnell unterwegs waren. Mehr als 700 Autofahrer wurden verwarnt. Ca. 500 Personen müssen sogar [...]

Bußgeld aus dem All?

Ist bald kein Entkommen mehr für Raser möglich? Neben stationären Blitzern und hinter Büschen versteckten Polizisten mit Laserpistolen könnten eiligen Autofahrern zukünftig auch ein Bußgeld aus einer Satellitenüberwachung drohen. Wie der britische "Telegraph" berichtet, testet das dortige Innenministerium derzeit an mindestens zwei Orten in England neue Geschwindigkeitsmessgeräte, die mit Satellitenortung arbeiten. Diese können nach den [...]

Von |2010-04-23T07:27:52+02:00April 23rd, 2010|Blitzer, Geschwindigkeitsverstoß|0 Kommentare

Dauerstreit: informationelle Selbstbestimmung

Der seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009 schwelende Streit, ob Blitzer gegen die informationelle Selbstbestimmung verstoßen, hat weitere Entscheidungen nach sich gezogen. So hat nun das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem Beschluss vom 05.03.2010 (3RBs 36/10) festgestellt, dass Messungen eines Lasergerätes unter Umständen nicht einem Verwertungsverbot unterliegen. Dies gilt dann, wenn seitens der Verwaltung lediglich [...]

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