Bußgeld droht für LKW Fahrer

Wer kennt das als LKW Fahrer nicht. Termine werden gesetzt um eingehalten zu werden. Ware muss zur bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort sein. Koste es was es wolle. Hierbei sind Verstöße gegen die zulässige Höchstgeschwindigkeit, ein nicht erlaubtes Überholen, ungenügender Sicherheitsabstand, Verstöße gegen die vorgeschriebenen Ruhezeiten und vieles mehr denkbar. Ein Bußgeld ist dann [...]

Knöllchen als Urlaubsmitbringsel?

Knöllchen aus dem Urlaub können spätestens ab Oktober diesen Jahres auch in Deutschland teuer werden. Von da an werden Bußgelder aus dem EU-Ausland auch in Deutschland vollstreckt. Voraussetzung ist nur, dass das Bußgeld 70,00 € oder höher ausfällt. Aber dies ist bei den europäischen Nachbarn schnell der Fall. [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=qFVUgdWnZB4&hl=de_DE&fs=1&]

Bußgeld bei Verstoß gegen informationelle Selbstbestimmung?

Mit Beschluss vom 11.8.2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Verkehrsüberwachung per Videoaufzeichnung für unzulässig erklärt. Begründet wurde dies mit einem Verstoß gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Diese Entscheidung hat in der Zwischenzeit für großes Aufsehen auch unter Verkehrssündern gesorgt. Aber nicht jedes Bußgeld lässt sich damit verhindern. Das Thüringer Oberlandesgericht hat nun entschieden, dass Bilder [...]

Illegale Radarwarngeräte kann man zurückgeben

Radarwarngeräte verhindern zwar Bußgelder, sind in Deutschland aber nicht erlaubt. Wer sich dennoch eines im Internet bestellt, genießt dabei vollen Verbraucherschutz. Ein Mann hatte im Jahr 2007 nach einer telefonischen Werbung ein solches Radarwarngerät im Internet bestellt. Nach zehn Tagen wollte er es zurückgeben, ganz so, wie es nach dem Fernabsatzgesetz üblich ist. Der Verkäufer [...]

Von |2010-01-15T14:05:49+01:00Januar 15th, 2010|Bußgeld verhindern, Geschwindigkeitsverstoß|0 Kommentare

Abstandsmessungen und informationelle Selbstbestimmung

Ein weiteres Urteil im Bereich der Knöllchen, welches große Auswirkungen haben kann: Das Amtsgericht Grimma in Sachsen hat nun entschieden, dass auch bei einer Geschwindigkeitsmessung mittels Lichtschranke - hier dem Blitzer ES 3.0 - das Foto zur Identifizierung des Fahrers und Fahrzeuges nicht verwertet werden darf. In Sachsen fehle, so das Gericht, derzeit eine formelle [...]

Blitzer + Verkehrsrecht in Wikipedia

Wie so oft findet sich in Wikipedia eine informative Zusammenfassung zum Thema Blitzer, Abstandsmessung, Geschwindigkeitsverstoß und ein hieraus resultierendes Bußgeld. So wird nicht nur die Entwicklung der Messtechnik in Deutschland dargestellt, sondern auch die verschiedenen Funktionsweisen der jeweiligen Kamerasysteme beschrieben. Möchten Sie dies lesen? Dann hier klicken

Verstoßen Blitzer gegen informationelle Selbstbestimmung?

Derzeit gibt es immer wieder neue Urteile, wonach auch recht gut gemachte Blitzerfotos als Beweismittel seitens der Gerichte nicht mehr als Beweismittel anerkannt werden. Dies führt dazu, dass solche Verfahren eingestellt werden. Warum geschieht dies? Das Bundesverfassungsgericht hat am 11.08.2009 beschlossen, dass die Verkehrsüberwachung von Brücken durch eine Videoaufzeichnung und späteren Auswertung gegen die Verfassung [...]

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