Aufgrund einer Mitteilung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt vom 3. März 2010 und der dementsprechenden Verfügung des Landesamtes für Polizeiliche Dienste NRW vom 25. März 2010 darf das Videonachfahrsystem Provida 2000 im Betrieb mit Motorrädern zurzeit bei Messungen mit Schräglage nicht verwendet werden. Hintergrund dieser Mitteilung ist, dass es bei Kurvenfahrten in Situationen mit extremer Schräglage durch [...]
Wie verhalte ich mich richtig bei einer Polizeikontrolle, wenn ich nicht Herr Kessler heiße? 1. Sollte man von einer Zivilstreife angehalten werden, muss man nach Auffassung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BRs 48,232) nicht ohne weiteres davon ausgehen, dass es sich tatsächlich um Polizeibeamte handelt. Entscheidend ist, ob die Beamten als solche zu erkennen sind. Dies [...]
Der Focus hat in seiner jüngsten Printausgabe vom 16.08.2010 eine Statistik der Verkehrssünder veröffentlicht. Danach sind die meisten Eintragungen im Verkehrszentralregister auf einen Geschwindigkeitsverstoß zurück zu führen. Auf den weiteren Plätzen folgen Verletzungen der Vorfahrt und Alkohol- und Drogenfahrten. Interessant ist aber auch, wie sich die Anzahl der Verkehrssünder in Deutschland verteilt. Im Bundesschnitt sind [...]
Auch Italien verschärft die Strafen für Verkehrssünder: Verkehrssünder müssen in Italien seit 1. August mit härteren Strafen rechnen. Dies ist besonders wichtig zu wissen, wenn man daran denkt, dass bald auch Verkehrsverstöße aus dem Ausland in Deutschland vollstreckt werden können. Wer z.B. in Italien mehr als 40 km/h zu schnell fährt, riskiert nach Angaben des [...]
In den vergangenen Monaten gab es immer und immer wieder nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes Streit darüber, ob Knöllchen bezahlt werden müssten. Hintergrund war, dass das höchste deutsche Gericht Ende 2009 entschieden hatte, dass eine verdachtsunabhängige Messung nicht rechtens sein könne. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 20.07.2010 dürfen Verkehrssünder allerdings weiterhin geblitzt werden. Zwar [...]
Ein Fahrverbot kann es immer mal geben. Sei es wegen Geschwindigkeitsüberschreitung, mangelnden Sicherheitsabstandes oder auch einer roten Ampel. Arbeitgeber dürfen einen Verkehrssünder, der als Fahrer angestellt ist, in diesen Fällen aber nicht einfach fristlos kündigen. Selbst wenn der Arbeitnehmer wegen eines Alkoholverstoßes ein Fahrverbot erhalten hat, ist eine Kündigung nicht unbedingt rechtens. Das gilt selbst [...]
Die Polizei hat in Rheinland-Pfalz am gestrigen Tag landesweit Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Der so genannte Geschwindigkeitskontrolltag war vorher angekündigt worden. Trotzdem wurden hierbei im Norden von Rheinland Pfalz fast 1.300 Verstöße gezählt. 65 Autofahrer müssen vorübergehend ihren Führerschein abgeben, weil sie zu schnell unterwegs waren. Mehr als 700 Autofahrer wurden verwarnt. Ca. 500 Personen müssen sogar [...]
Der seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009 schwelende Streit, ob Blitzer gegen die informationelle Selbstbestimmung verstoßen, hat weitere Entscheidungen nach sich gezogen. So hat nun das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem Beschluss vom 05.03.2010 (3RBs 36/10) festgestellt, dass Messungen eines Lasergerätes unter Umständen nicht einem Verwertungsverbot unterliegen. Dies gilt dann, wenn seitens der Verwaltung lediglich [...]
Wer kennt das als LKW Fahrer nicht. Termine werden gesetzt um eingehalten zu werden. Ware muss zur bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort sein. Koste es was es wolle. Hierbei sind Verstöße gegen die zulässige Höchstgeschwindigkeit, ein nicht erlaubtes Überholen, ungenügender Sicherheitsabstand, Verstöße gegen die vorgeschriebenen Ruhezeiten und vieles mehr denkbar. Ein Bußgeld ist dann [...]
Selbst unser Verkehrsminister kennt zwischenzeitlich die so genannten Elefantenrennen auf der Autobahn. Damit ist nicht das Entgegenkommen von Elefanten gemeint, wie dies hier zu sehen ist: Vielmehr geht es um das Überholen von meist größeren LKW`s, welches gefühlte Ewigkeiten dauert. Zwar muss es nicht so lange wie hier [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=QfzY1_so1uw&hl=de_DE&fs=1&] dauern, aber halbe Ewigkeiten [...]