Einen neuen Negativrekord in Sachen Geschwindigkeitsüberschreitung soll vermutlich ein Mercedes SLS-Fahrer auf einer Schweizer Autobahn aufgestellt haben. Der junge Schwede ist im Kanton Freiburg anscheinend mit 290 km/h in die Radarfalle gerast. Erlaubt waren gerade mal 120 km/h. In Deutschland hätte dies nach dem aktuellen Bußgeldkatalog € 600,00, 4 Punkte im Verkehrszentralregister und ein Fahrverbot [...]
Im Sinne Vorsicht ist besser als Nachricht in Form eines Knöllchens ist wohl diese Seite zu betrachten... http://www.blitzberlin.de/ Hierin werden - ohne Gewähr- wohl die Blitzer in und um Berlin mit ihren Standorten und der ggf. dazu gehörenden Fahrzeuge aufgelistet. Ein netter Service, leider nur für Berlin, der durchaus der Verkehrssicherheit dient. Trotzdem ist manchen [...]
Das Oberlandesgericht Hamm hat nun zum Dauerthema eines Verstoßes gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Stellung genommen. Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Herbst 2009 ist es zu zahlreichen Folgeentscheidungen der Amtsgerichte gekommen. Dort wurde teilweise von einem Beweiserhebungs- und daraus folgendem Beweisverwertungsverbot ausgegangen. Diese hatte zur Folge, dass Messungen im Straßenverkehr durch Blitzgeräte [...]
Nach einem Bericht von AUTOBILD (Heft 16/2010) könnte der schwerwiegende Formfehler, der zur Nichtigkeit der Schilderwaldnovelle geführt hat, auch die sonstige Straßenverkehrsordnung betreffen. Bei einem Verstoß gegen das so genannte Zitiergebot handelt es sich zwar lediglich um einen Formfehler. Staatsrechtler gehen jedoch davon aus, dass ein solcher zur Nichtigkeit eines Gesetzes führt. Was bedeutet dies [...]
Die Polizei hat in Rheinland-Pfalz am gestrigen Tag landesweit Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Der so genannte Geschwindigkeitskontrolltag war vorher angekündigt worden. Trotzdem wurden hierbei im Norden von Rheinland Pfalz fast 1.300 Verstöße gezählt. 65 Autofahrer müssen vorübergehend ihren Führerschein abgeben, weil sie zu schnell unterwegs waren. Mehr als 700 Autofahrer wurden verwarnt. Ca. 500 Personen müssen sogar [...]
Ist bald kein Entkommen mehr für Raser möglich? Neben stationären Blitzern und hinter Büschen versteckten Polizisten mit Laserpistolen könnten eiligen Autofahrern zukünftig auch ein Bußgeld aus einer Satellitenüberwachung drohen. Wie der britische "Telegraph" berichtet, testet das dortige Innenministerium derzeit an mindestens zwei Orten in England neue Geschwindigkeitsmessgeräte, die mit Satellitenortung arbeiten. Diese können nach den [...]
Der seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009 schwelende Streit, ob Blitzer gegen die informationelle Selbstbestimmung verstoßen, hat weitere Entscheidungen nach sich gezogen. So hat nun das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem Beschluss vom 05.03.2010 (3RBs 36/10) festgestellt, dass Messungen eines Lasergerätes unter Umständen nicht einem Verwertungsverbot unterliegen. Dies gilt dann, wenn seitens der Verwaltung lediglich [...]
Knöllchen aus dem Urlaub können spätestens ab Oktober diesen Jahres auch in Deutschland teuer werden. Von da an werden Bußgelder aus dem EU-Ausland auch in Deutschland vollstreckt. Voraussetzung ist nur, dass das Bußgeld 70,00 € oder höher ausfällt. Aber dies ist bei den europäischen Nachbarn schnell der Fall. [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=qFVUgdWnZB4&hl=de_DE&fs=1&]
Mit Beschluss vom 11.8.2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Verkehrsüberwachung per Videoaufzeichnung für unzulässig erklärt. Begründet wurde dies mit einem Verstoß gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Diese Entscheidung hat in der Zwischenzeit für großes Aufsehen auch unter Verkehrssündern gesorgt. Aber nicht jedes Bußgeld lässt sich damit verhindern. Das Thüringer Oberlandesgericht hat nun entschieden, dass Bilder [...]
Wer über eine Ampel fährt, die schon länger als eine Sekunde rot zeigt, erhält dafür eine Strafe von mindestens 200 Euro, 4 Punkten im Verkehrszentralregister in Flensburg und 1 Monat Fahrverbot. Diese hohe Sanktion wird damit begründet, dass diese Handlung bereits abstrakt sehr gefährlich sein kann, das heißt, dass theoretisch dadurch andere Menschen gefährdet werden [...]