Die lange angekündigte Winterreifenpflicht wird an diesem Freitag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. In Kraft tritt sie bereits am morgigen Tag. Wer dann noch mit Sommerreifen bei winterlichen Straßenverhältnissen unterwegs ist, muss mit einem Bußgeld bis zu 80 Euro rechnen.
Da ist der in der jüngsten Vergangenheit durch die Gazetten geeilte Richter aus Herford, der etliche Geschwindigkeitssünder freigesprochen hatte, nun ausgebremst worden. Es war klar, dass sich die Staatsanwaltschaft dieses Verhalten nicht lange ansehen wollte: Massenfreisprüche für Raser wird es daher wohl am Amtsgericht Herford so schnell nicht mehr geben. Weil die Staatsanwaltschaft Bielefeld den [...]
Nun hat der Winter ganz Deutschland erfasst. Auch wenn er dieses Jahr ein wenig früher als sonst zugeschlagen hat, so ist es jedes Jahr wieder überraschend. So als ob jedes Jahr am 24.12. Weihnachten wäre. Die Winterreifenpflicht wird nun aller Voraussicht nach morgen beschlossen werden. Angesichts der aktuellen winterlichen Straßenverhältnisse sollte deren Zweck nun jedem [...]
Aufgrund einer Mitteilung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt vom 3. März 2010 und der dementsprechenden Verfügung des Landesamtes für Polizeiliche Dienste NRW vom 25. März 2010 darf das Videonachfahrsystem Provida 2000 im Betrieb mit Motorrädern zurzeit bei Messungen mit Schräglage nicht verwendet werden. Hintergrund dieser Mitteilung ist, dass es bei Kurvenfahrten in Situationen mit extremer Schräglage durch [...]
Das OLG Hamm hatte nun einen Rotlichtverstoß zur Prüfung vorliegen (4 RBs 374/10). Dabei stellte es fest, dass in den Fällen, in denen ein solcher Verstoß nicht innerhalb einer geschlossenen Ortschaft begangen worden ist, nähere Ausführungen zur Dauer der Gelbphase sowie zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit erforderlich sind. Ferner sind Darlegungen dazu erforderlich, wie weit der Betroffene [...]
Es wurde bereits berichtet, dass Winterreifen in diesen Jahreszeiten nun wohl auch gesetzlich zu einem Muß werden. Voraussichtlich wird noch dieses Jahr die entsprechende Verpflichtung in der Straßenverkehrsordnung festgeschrieben werden. Dies führt dann auch zu einer klaren Regelung, wann welches Bußgeld fällig wird. Geplant sind danach 20 Euro, wenn man bei winterlichen Straßenverhältnissen auf Sommerreifen [...]
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Der Focus hat in seiner jüngsten Printausgabe vom 16.08.2010 eine Statistik der Verkehrssünder veröffentlicht. Danach sind die meisten Eintragungen im Verkehrszentralregister auf einen Geschwindigkeitsverstoß zurück zu führen. Auf den weiteren Plätzen folgen Verletzungen der Vorfahrt und Alkohol- und Drogenfahrten. Interessant ist aber auch, wie sich die Anzahl der Verkehrssünder in Deutschland verteilt. Im Bundesschnitt sind [...]
Autofahrer in der Schweiz müssen aufpassen. Nicht nur, dass die dortigen Geldstrafen deutlich höher, als in Deutschland ausfallen können. Jetzt haben die Schweizer eine neue Radaranlage im Einsatz, die bei Temposündern schnell zu einem Knöllchen führt: In einem Tunnel wenige Kilometer nach der Grenze geht es Verkehrssündern mit der neuesten Technik an den Kragen. Im [...]
Der als „Knöllchen Horst“ bekannte Knöllchen schreibende Frührentner stand nun selbst vor Gericht. Er hatte es sich in der Vergangenheit zum Hobby gemacht Parksünder zu jagen und es damit zu einer gewissen Berühmtheit gebracht. Bundesweit bekannt wurde Knöllchen-Horst, als er eine Rettungshubschrauber-Besatzung anzeigte, die im Einsatz auf dem Bürgersteig gelandet war. Nun hatte es ihn [...]