Der eingetragene Verein Mobil in Deutschland hat soeben seine Verkehrsumfrage 2010 zum Thema Mobilität und Verkehr veröffentlicht. Acht Wochen lang wurden insgesamt 2019 Personen zu ihrer Meinung über verschiedene Verkehrsthemen befragt. Nach dieser Umfrage sprachen sich fast 90% der Befragten gegen ein generelles Tempolimit aus. Erstaunliche 75% der Befragten votieren für ein Überholverbot von LKWs [...]
Mittlerweile sollte es jeder wissen: Knöllchen aus dem Urlaub können demnächst auch in heimischen Gefilden beigetrieben werden. Doch was ist konkret zu beachten? 1. Ab wann werden EU-Bußgeldbescheide vollstreckt? Eine Vollstreckung droht ab Herbst 2010. Dann müssen deutsche Behörden bis hin zum Gerichtsvollzieher Kfz-Bußgelder aus EU-Mitgliedsländern bei den Bundesbürgern eintreiben. Fordert eine ausländische Behörde zur [...]
LKW Fahrer kennen das: Täglich kämpfen sie um die Einhaltung von Lieferterminen und sind hierbei oftmals noch dem Druck des Arbeitgebers ausgesetzt. Ein Arbeitnehmer ist jedoch grundsätzlich berechtigt, Anweisungen seines Arbeitgebers nicht zu befolgen, wenn er dadurch gegen die StVO oder gegen Lenkzeitvorschriften verstößt. Tut er dies trotzdem und muss deshalb eine Geldstrafe zahlen,kann er [...]
Das Oberlandesgericht Oldenburg musste sich nun bei andauernder Hitze in Deutschland mit der angeblichen Verpflichtung in der kältesten Jahreszeit Winterreifen aufzuziehen, beschäftigen. Vielleicht hat die Beschäftigung mit diesem Thema zu kühlen Gedanken geführt. In dem nun entschiedenen Fall war eine Autofahrer mit seinem Pkw auf Sommerreifen über eine Eisfläche gefahren. Dort geriet er ins Rutschen [...]
Endlich Urlaub! Dann allerdings Stau bei heißen Temperaturen. Was nun? Viele wollen dann einfach nur runter von der Autobahn. Aber der Weg über die Standspur kann teuer werden. Die Verführung ist groß, die Autobahn auf dem Seitenstreifen zu verlassen, wenn der Verkehr stockt und man vielleicht sogar die Ausfahrt erspähen kann. Dies kann allerdings teuer [...]
Bislang konnte man die meisten Bußgeldbescheide, die man als Souvenir aus einem Urlaub erhielt, sorglos wegwerfen. Folgen waren nicht zu befürchten. Dies dürfte sich allerdings nun ändern. Nach dem 1. Oktober 2010 können EU-Länder nicht bezahlte Geldbußen ab einem Betrag von 70 € in Deutschland eintreiben. Aber es ist Vorsicht angebracht: Dies bedeutet nämlich nicht, [...]
Vor ein paar Wochen hat Bundesverkehrsminister Ramsauer in einer Art Schildbürgerstreich die Schildernovelle wieder einkassiert, in dem er sie für "nichtig" erklärt hatte. Hintergrund war, dass die Schildernovelle dazu geführt hat, dass viele Verkehrschilder hätten ausgetauscht werden müssen. Verbleibende Verkehrsschilder wären u.U. ungültig gewsen mit der Folge, dass man sich im Bußgeldverfahren auf die Ungültigkeit [...]
Die wohl kostengünstigste Variante einer Radarfalle steht in Bologna. Zumindest dann, wenn man -vielleicht etwas blauäugig- davon ausgeht, dass mit Radarfallen in erster Linie eine Geschwindigkeitsreduzierung erreicht werden soll. Dort haben findige Italiener Polizisten aus Pappmaché aufgestellt. Allein der Anblick aus der Ferne auf einen vermeintlich uniformierten Gesetzeshüter lässt die Autofahrer abbremsen. Damit ist doch [...]
Polizisten stehen manchmal mit den Beinen mehr im Leben als viele denken. Polizeibeamte in Wanne-Eickel haben sogar ein Knöllchen rückgängig gemacht. In Wanne-Eickel hatte ein Falschparker sein Fahrzeug direkt vor einem Krankenhaus geparkt und hierbei den Gehweg blockiert. Eigentlich ein Grund zumindest für ein Knöllchen, wenn nicht gar für ein Abschleppen des Fahrzeuges. Die Beamten [...]
Die Justizminister der Länder beabsichtigen angeblich einen Führerscheinentzug auch bei Straftaten, die nicht im Verkehr begangen wurden zu ermöglichen. Danach könnten auch bei Delikten wie einem Diebstahl oder einer Körperverletzung der Führerschein entzogen werden. Ein Zusammenhang mit einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit aus dem Bereich des Verkehrsrechts wäre danach nicht mehr notwendig. Ein entsprechender Beschlussvorschlag [...]