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Verkehrsrecht-Blog2017-07-25T14:40:10+02:00

Parken: im Winter mehr Knöllchen

Die Stadt Gifhorn hat in diesem Winter eine neue Einnahmequelle entdeckt: Falschparker wegen Schnee. Denn bei zu viel Schnee "verschieben" sich die Bordsteinkanten. [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=0zFGxgrQV3I&hl=de_DE&fs=1&]

Rote Ampel: wer zu früh losfährt, wird bestraft

Wer über eine Ampel fährt, die schon länger als eine Sekunde rot zeigt, erhält dafür eine Strafe von mindestens 200 Euro, 4 Punkten im Verkehrszentralregister in Flensburg und 1 Monat Fahrverbot. Diese hohe Sanktion wird damit begründet, dass diese Handlung bereits abstrakt sehr gefährlich sein kann, das heißt, dass theoretisch dadurch andere Menschen gefährdet [...]

Knöllchen always and everywhere?

Der Bundesrat hat zum 01. Oktober 2010 eine neue Rechtslage geschaffen: Demnach endet dann die oftmals bisher bestehende Schonfrist für Verkehrssünder: Nach einem Gesetzentwurf der Bundesregierung sollen im EU-Ausland verhängte Geldbußen und Geldstrafen ab 70 Euro künftig auch in Deutschland eingetrieben werden können. Dem hat nun der Bundesrat zugestimmt. Wer im EU-Ausland Geldbußen und [...]

Knöllchen: Jetzt gehts den Verkehrssündern auch im Ausland an den Kragen

Wer bisher ein Knöllchen im Ausland kassierte, konnte auf Straffreiheit hoffen. Zwar nicht immer, aber eben oft genug. Damit soll nun ein für alle Mal Schluss sein. Der FDP-Haushaltspolitiker Florian Toncar hat kürzlich der Bild-Zeitung gesagt: "Die EU-Vorgabe soll die Verkehrssicherheit im Ausland erhöhen, unter anderem das Rasen verhindern. Das dürfte der Staatskasse mehrere [...]

Karneval bei Toyota

Toyota-Fahrer benötigen anscheinend Ninjakämpfer gegen die Technik. Es muss mit einem Phänomen der "unfreiwilligen Beschleunigung" gekämpft werden. Schuld an dem Problem soll die komplexe Elektronik sein. Diese bietet Autofahrern möglicherweise auch Chancen: Wenn das nächste Knöllchen kommt, ist dem Erfindungsreichtum an Ausreden eine weitere Variante hinzu zu setzen. Endlich mal eine originelle Ausrede: Das [...]

Umweltzonen überall… Es gibt auch Ausnahmen!

Autofahrer in Berlin oder Hannover haben es seit dem 1. Januar schwerer. Denn ab diesem Tag darf man hier nur noch mit grüner Umweltplakette fahren. Sie sind die ersten in Deutschland, die damit viele tausend Fahrzeuge mit gelber Plakette aussperren. Grüne Plaketten bekommen in der Regel: PKWs mit Benzinmotoren, die nach dem 01. Jan [...]

Illegale Radarwarngeräte kann man zurückgeben

Radarwarngeräte verhindern zwar Bußgelder, sind in Deutschland aber nicht erlaubt. Wer sich dennoch eines im Internet bestellt, genießt dabei vollen Verbraucherschutz. Ein Mann hatte im Jahr 2007 nach einer telefonischen Werbung ein solches Radarwarngerät im Internet bestellt. Nach zehn Tagen wollte er es zurückgeben, ganz so, wie es nach dem Fernabsatzgesetz üblich ist. Der [...]

Testen Sie Ihr Bußgeld-Wissen

auto motor sport hat kürzlich ein kleines Quiz veröffentlicht, mit dem Sie Ihr Wissen über alles rund ums Bußgeld testen können. Das bildet nicht nur weiter, sondern ist auch noch unterhaltsam. Oder hätten Sie gewusst, welche Strafe Sie erwartet, wenn Sie mit mehr als 0,3 Promille einen Unfall verursachen? Antworten auf diese [...]

Parken ohne Umwelt-Plakette – Gibt es dafür ein Knöllchen?

Dass die Beschränkungen ohne Umweltplakette am Auto immer größer werden hat sich herum gesprochen. Viele Städte lassen in Umweltzonen Fahrzeuge ohne Umweltplakette nicht mehr einfahren. Was aber passiert, wenn an einem in einer Umweltzone stehenden Auto die notwendige Plakette fehlt? Das Amtsgericht Bremen hat nun entschieden, dass allein deshalb noch kein Bußgeld fällig ist [...]

Abstandsmessungen und informationelle Selbstbestimmung

Ein weiteres Urteil im Bereich der Knöllchen, welches große Auswirkungen haben kann: Das Amtsgericht Grimma in Sachsen hat nun entschieden, dass auch bei einer Geschwindigkeitsmessung mittels Lichtschranke - hier dem Blitzer ES 3.0 - das Foto zur Identifizierung des Fahrers und Fahrzeuges nicht verwertet werden darf. In Sachsen fehle, so das Gericht, derzeit eine [...]

Bußgeld im Ausland – so teuer kann es werden

Wer denkt, dass er im Ausland ohne Bußgeld davonkommt, irrt sich gewaltig. In diesem Filmbeitrag werden die härtesten Strafen vorgestellt. Weitere Informationen zum Bußgeld im Ausland gibt es hier [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=xs2hfzwfOqA&hl=de_DE&fs=1&]

Zeit.de veröffentlicht Knöllchen-Atlas

Kürzlich hat die Online-Ausgabe der Zeit untersucht, in welchen deutschen Städten die meisten Strafzettel verteilt werden. Und auch wenn diese Statistik schon so manche Anfeindung erlebt hat, so ist doch interessant, welche Städte da an der Spitze stehen. Schon schreien städtische Pressesprecher nach Imageverlust. Die Entscheidung, falsch zu parken oder nicht, ist eine komplexe [...]

Michael Hewer
Michael HewerRechtsanwalt
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