7 Dinge, die man bei einer Polizeikontrolle beachten sollte
Wie verhalte ich mich richtig bei einer Polizeikontrolle, wenn ich nicht Herr Kessler heiße? 1. Sollte man von einer Zivilstreife angehalten werden, muss man nach Auffassung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BRs 48,232) nicht ohne weiteres davon ausgehen, dass es sich tatsächlich um Polizeibeamte handelt. Entscheidend ist, ob die Beamten als solche zu erkennen sind. [...]
Polizeikontrolle mal anders
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Informationelle Selbstbestimmung adé?
Zuletzt war unter Juristen ein interessanter Streit darüber entbrannt, ob Videoaufnahmen, die die Polizei von Verkehrssündern gefertigt hatte, gerichtlich verwertbar waren oder nicht. Den Streit hatte eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes entzündet, wonach durch solche Aufnahmen ein Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung vorliegen könne. Danach kann grundsätzlich jeder Mensch selbst darüber entscheiden, was [...]
Hustenmittel oder doch Amphetamin?
Von Sportlern mit ungewöhnlichen Blutwerten kennt man mitunter recht kreative Ausreden. Doch auch Autofahrer bemühen bisweilen interessante Begründungen, um einer Strafe zu entgehen. Kürzlich hatte sich das Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstraße mit der Frage zu befassen, ob Amphetamine auch über Erkältungsmittel ins Blut gelangen können. Bei einer Autofahrerin war im Verlauf einer [...]
Verkehrssünderstatistik
Der Focus hat in seiner jüngsten Printausgabe vom 16.08.2010 eine Statistik der Verkehrssünder veröffentlicht. Danach sind die meisten Eintragungen im Verkehrszentralregister auf einen Geschwindigkeitsverstoß zurück zu führen. Auf den weiteren Plätzen folgen Verletzungen der Vorfahrt und Alkohol- und Drogenfahrten. Interessant ist aber auch, wie sich die Anzahl der Verkehrssünder in Deutschland verteilt. Im Bundesschnitt [...]
Knöllchen Horst auf indisch
In Indien tobt der Verkehr weitaus ungestümer als hierzulande. Dies treibt dann auch weitere Blüten im Bereich der Bekämpfung von Verkehrssündern. So wird dort nun auch Facebook zur Verfolgung insbesondere von Parkverstößen, aber auch von anderen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung eingesetzt. http://www.focus.de/digital/videos/digitaler-pranger-indische-polizei-jagt-verkehrssuender-per-facebook_vid_19147.html Dies geht über den Einsatz deutscher Behörden zum Einsatz von Facebook und [...]
Wie lange ist man Kind?
Grundsätzlich ist es eine sinnvolle Einrichtung: Eine Mutter kann einen speziellen dafür ausgewiesenen Parkplatz benutzen, wenn sie ihr Kind dabei hat. Bei einem Säugling oder auch Kleinkind ist dies sicherlich für jeden einsichtig. Wie ist es aber, wenn das Kind schon älter ist? Wenn daher die Mutter von Sarah Connor, die mit 50 noch [...]
Schweizer mögen es lieber langsam
Autofahrer in der Schweiz müssen aufpassen. Nicht nur, dass die dortigen Geldstrafen deutlich höher, als in Deutschland ausfallen können. Jetzt haben die Schweizer eine neue Radaranlage im Einsatz, die bei Temposündern schnell zu einem Knöllchen führt: In einem Tunnel wenige Kilometer nach der Grenze geht es Verkehrssündern mit der neuesten Technik an den Kragen. [...]
Neues vom Knöllchen Horst
Der als „Knöllchen Horst“ bekannte Knöllchen schreibende Frührentner stand nun selbst vor Gericht. Er hatte es sich in der Vergangenheit zum Hobby gemacht Parksünder zu jagen und es damit zu einer gewissen Berühmtheit gebracht. Bundesweit bekannt wurde Knöllchen-Horst, als er eine Rettungshubschrauber-Besatzung anzeigte, die im Einsatz auf dem Bürgersteig gelandet war. Nun hatte es [...]
Schweiz oder Italien? Hauptsache Ausland
Auch Italien verschärft die Strafen für Verkehrssünder: Verkehrssünder müssen in Italien seit 1. August mit härteren Strafen rechnen. Dies ist besonders wichtig zu wissen, wenn man daran denkt, dass bald auch Verkehrsverstöße aus dem Ausland in Deutschland vollstreckt werden können. Wer z.B. in Italien mehr als 40 km/h zu schnell fährt, riskiert nach Angaben [...]
Bußgeld in Höhe von € 780.000,00?
Einen neuen Negativrekord in Sachen Geschwindigkeitsüberschreitung soll vermutlich ein Mercedes SLS-Fahrer auf einer Schweizer Autobahn aufgestellt haben. Der junge Schwede ist im Kanton Freiburg anscheinend mit 290 km/h in die Radarfalle gerast. Erlaubt waren gerade mal 120 km/h. In Deutschland hätte dies nach dem aktuellen Bußgeldkatalog € 600,00, 4 Punkte im Verkehrszentralregister und ein [...]
Blitzer in Berlin
Im Sinne Vorsicht ist besser als Nachricht in Form eines Knöllchens ist wohl diese Seite zu betrachten... http://www.blitzberlin.de/ Hierin werden - ohne Gewähr- wohl die Blitzer in und um Berlin mit ihren Standorten und der ggf. dazu gehörenden Fahrzeuge aufgelistet. Ein netter Service, leider nur für Berlin, der durchaus der Verkehrssicherheit dient. Trotzdem ist [...]
