Mai 2010 - ra-hewer.de

Einmal mehr: Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

Das Oberlandesgericht Hamm hat nun zum Dauerthema eines Verstoßes gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Stellung genommen. Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Herbst 2009 ist es zu zahlreichen Folgeentscheidungen der Amtsgerichte gekommen. Dort wurde teilweise von einem Beweiserhebungs- und daraus folgendem Beweisverwertungsverbot ausgegangen. Diese hatte zur Folge, dass Messungen im Straßenverkehr durch Blitzgeräte [...]

Von M. Hewer|2010-05-31T13:15:56+02:00Mai 31st, 2010|Abstandsmessung, aktuelle Urteile, Blitzer, Bußgeld verhindern, Bußgeldverfahren|0 Kommentare

Wie erkläre ich das meinem Bußgeldrichter?

Wer wie ich viel -beruflich- vor Gericht ist, kennt viele Ausreden, warum es zum Unfall gekommen ist. Eins ist nur immer gleich: Schuld sind meistens die Anderen... Wer glaubt auch eine Einlassung, die den Ablauf wie hier schildert: [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=WoTXza8sm3I&hl=de_DE&fs=1&]

Von M. Hewer|2010-05-26T08:39:22+02:00Mai 26th, 2010|Bußgeld verhindern, Bußgeldverfahren, verkehr|0 Kommentare

Knöllchen-Schreiben als Hobby

Gelangweilte Rentner und Pedanten, manchmal auch ganz andere Zeitgenossen, sie machen ihren Mitbürgern das Leben schwer. So sorgen Knöllchen-Horst und seine Verwandten im Geiste dafür, dass andere Bürger stinksauer auf sie sind. Was sie tun? Sie stellen Knöllchen aus. Man könnte sie auch als Denunzianten bezeichnen. Rechtlich gesehen ist das zwar ok. Beliebt macht man [...]

Von M. Hewer|2010-05-19T10:40:42+02:00Mai 19th, 2010|Bußgeld verhindern, falsch Parken, verkehr|0 Kommentare

Knöllchen gibts auch für Radfahrer

Auch wer Fahrrad fährt, sollte sich an die Verkehrsregeln halten. Sonst droht Bußgeld in unterschiedlicher Höhe. [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=YoRz4WKqykI&hl=de_DE&fs=1&]

Von M. Hewer|2010-05-07T15:22:45+02:00Mai 7th, 2010|Bußgeld verhindern, verkehr|0 Kommentare

Sind Teile der Straßenverkehrsordnung ungültig?

Nach einem Bericht von AUTOBILD (Heft 16/2010) könnte der schwerwiegende Formfehler, der zur Nichtigkeit der Schilderwaldnovelle geführt hat, auch die sonstige Straßenverkehrsordnung betreffen. Bei einem Verstoß gegen das so genannte Zitiergebot handelt es sich zwar lediglich um einen Formfehler. Staatsrechtler gehen jedoch davon aus, dass ein solcher zur Nichtigkeit eines Gesetzes führt. Was bedeutet dies [...]

Von M. Hewer|2010-05-05T08:30:38+02:00Mai 5th, 2010|Blitzer, Bußgeld verhindern, Bußgeldverfahren|0 Kommentare