Wer ein Smartphone oder manch andere Navigationssoftware sein Eigen nennt, kennt es bereits: Es gibt nette Zusatzprogramme, die zumindest auch vor fest installierten Blitzern warnen. Nicht der Besitz, aber der Betrieb dieser Warnprogramme ist allerdings für den Fahrer bislang verboten gewesen. Bislang war es lediglich erlaubt, dass der Beifahrer diese Software nutzt. Jetzt wollen einige [...]
Der mit über 40 Freisprüchen für Temposünder im vergangenen Jahr bundesweit bekannt gewordene Richter des Amtsgerichts Herford Knöner scheint seine richterliche Unabhängigkeit nunmehr audfgegeben zu haben. Knöner hat wohl eine dienstliche Erklärung abgegeben, wonach er Blitzerfotos als Rechtsgrundlage für Verurteilungen nun anerkenne,wie ein Sprecher der Bielefelder Staatsanwaltschaft mitteilte. Damit schließt sich der Richter nun einer [...]
Ist es mal wieder das berühmte zumindest bevor stehende Sommerloch oder doch nur eine Schnapsidee? Die Regierungsparteien prüfen jedenfalls nicht nur die Einführung einer PKW-Maut auf deutschen Straßen, sondern auch eines Alkoholwächters am Steuer: Ist ein solches Gerät im Fahrzeug verbaut, muss zunächst in dieses hinein gepustet werden. Wird dort Alkoholgeruch in bestimmter Konzentration registriert, [...]
Bekanntlich können Verkehrsverstöße aus dem EU-Ausland zwischenzeitlich in Deutschland vollstreckt werden. Seit 28.10.2010 ist dies möglich. Entscheidend ist jedoch nicht, ob der Verstoß vor oder nach dem Termin erfolgt ist. Es kommt ausschließlich darauf an, wann der Bescheid der örtlichen Behörde ergangen ist. War dies vor dem 28.10.2010 hat man Glück, danach weniger. Auch kurze [...]
Auch Italien verschärft die Strafen für Verkehrssünder: Verkehrssünder müssen in Italien seit 1. August mit härteren Strafen rechnen. Dies ist besonders wichtig zu wissen, wenn man daran denkt, dass bald auch Verkehrsverstöße aus dem Ausland in Deutschland vollstreckt werden können. Wer z.B. in Italien mehr als 40 km/h zu schnell fährt, riskiert nach Angaben des [...]